AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Online-Shop

§ 01 – Geltungsbereich
§ 02 – Zustandekommen des Vertrages und Verfügbarkeit
§ 03 – Preise
§ 04 – Widerrufsrecht
§ 04a – Kostentragungsvereinbarung
§ 05 – Lieferung und Verzögerungen
§ 06 – Gefahrübergang
§ 07 – Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
§ 08 – Gewährleistung
§ 09 – Fälligkeit; Zahlung
§ 10 – Haftung
§ 11 – Datenschutz
§ 12 – Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Kauf von Produkten, die im Onlineshop der Valentino Handels GmbH (Löhdorfer Str. 12, D-42699 Solingen) nachfolgend bezeichnet als Valentino Handels GmbH angeboten werden.
(2) Diese AGB eShop gelten für die Geschäftsbeziehungen mit Kunden, die Verbraucher sind (keine Gewerbetreibenden), ihren gewöhnlichen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben und eine Lieferung an eine Adresse in der Bundesrepublik Deutschland wünschen.
(3) Ist der Onlinekunde ein Unternehmer / Gewerbetreibender, gelten anstelle dieser AGB Online-Shop die „Allgemeinen Verkaufsbedingungen für Verbrauchsgüterverkäufe“ der VALENTINO GmbH, die auf Wunsch übersandt werden.
(4) Die AGB Online-Shop gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe im Online-Shop www.vaelntino-wohnideen.com, betrieben durch die Valentino Handels GmbH. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Valentino Handels GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vereinbarungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Verfügbarkeit

(1) Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Sie kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware angenommen werden. Sie sind höchstens 5 Werktage an Ihre Bestellung gebunden.

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. In Ausnahmefällen erhalten Sie zunächst eine Bestellbestätigung. Nach Prüfung der Verfügbarkeit erhalten Sie dann eine Auftragsbestätigung, mit der der Kaufvertrag zustande kommt.

(3) Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.

(4) Eine Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt und kann zu einem späteren Zeitpunkt nicht abgerufen werden. Der Vertragstext kann jedoch vor dem Absenden von Ihnen ausgedruckt bzw. gespeichert werden.

§ 3 Preise

Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

§ 4 Widerrufsrecht

(1) Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen die Kosten einer Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.
(2) Nachstehend erhalten Sie die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Internetbestellungen für Verbraucher, also natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Valentino Handels GmbH
Löhdorfer Str. 12
42699 Solingen
kontakt@valentino-wohnideen.com

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen – zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder – eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4a Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 5 Lieferung und Verzögerungen

(1) Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, auf dem Konto der Valentino Handels GmbH eingegangen ist. Die Auslieferung der Produkte erfolgt ? soweit nicht anders ausgewiesen ? frei Bordsteinkante, das heißt, die Artikel werden per Spedition oder Paketdienst geliefert, jedoch nur bis zur Bordsteinkante.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen ? hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von valentino-wohnideen.com oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
(3) Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag bei valentino-wohnideen.com, z.B. hinsichtlich Maßen, Design, Modell, noch näher spezifiziert und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten der Valentino Handels GmbH. Wir behalten uns das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.
(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, bleibt es der Valentino Handels GmbH vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.

§ 6 Gefahrübergang

(1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Valentino Handels GmbH bzw. seinem Erfüllungsgehilfen verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden der Valentino Handels GmbH unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

§ 7 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(2) Im kaufmännischen Geschäftsverkehr gilt zusätzlich folgendes: Die Ware darf vom Käufer nur im Rahmen des ordentlichen Geschäftsgangs veräußert werden. Wir behalten uns vor, vorstehende Zustimmung zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu widerrufen sowie im Falle Ihres Zahlungsverzuges vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Forderungen aus der Weiterveräußerung von Waren unter Eigentumsvorbehalt sind uns zur Sicherung unserer Ansprüche abzutreten. Sie haben uns im Falle von einer vorgenommenen Pfändung in vorbehaltsbelastete Ware unverzüglich zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt.
(3) Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
(4) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, wie Ihre Gegenansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

§ 9 Fälligkeit; Zahlung

Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
(1) Kreditkarte (Nur über PayPal: Visa, Mastercard, ggf. weitere Kreditkarten)
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung.
(2) Lastschrift (nur über PayPal)
Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Reservierung des Betrags bei Abschluss der Bestellung, die Belastung Ihres Kontos bei Versand der Ware. Sie ermächtigen uns widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten Ihres im Bestellprozess angegebenen Girokontos bei dem dort angegebenen Kreditinstitu durch Lastschrift einzuziehen. Wenn Ihr Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen. Sie haben bei der Zahlung per Lastschrift ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen. In besonderen Fällen behalten wir uns das Recht vor, eine Zahlung per Bankeinzug abzulehnen und Sie stattdessen auf eine andere Zahlungsart zu verweisen.
(3) Direkte Banküberweisung
Bei Zahlungen per direkter Banküberweisung erfolgt die Bezahlung der Ware im Voraus.

§ 10 Haftung

(1) Die Valentino Handels GmbH haftet für Schäden des Nutzers, die die Valentino Handels GmbH, seine gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
(2) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die Valentino Handels GmbH für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 genannten eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht), sowie im Falle einer arglistigen Täuschung.
(3) In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung der Valentino Handels GmbH ? unabhängig vom Rechtsgrund ? ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Valentino Handels GmbH oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen, sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

§ 11 Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) bereit, die Sie gemäß der Verordnung über Online-Streitbelegung in Verbraucherangelegenheiten unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

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